Die folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Internet-Plattform Innenausbau.eu - nachfolgend 'Plattform' genannt.
Die Plattform wird von a7digital, Die Spanieräcker 6 in 65468 Trebur/Geinsheim, - nachfolgend 'Betreiber' genannt - betrieben.
Die allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform durch Fachbetriebe, -händler und Dienstleister rund um das Thema der Plattform - nachfolgend 'Anbieter' genannt - sowie die allgemeine Zusammenarbeit des Betreibers und der Anbieter. Die Anbieter nutzen die Plattform zur Erhöhung ihres Bekanntheitsgrades im Internet und zur Teilnahme an Aktionen der Plattform. Für Sonderaktionen (z.B. Gewinnspiele o.ä.) gelten ggf. zusätzliche Bedingungen, auf die gesondert hingewiesen wird.
Ferner regeln diese allgemeinen Nutzungsbedingungen die Nutzung der Plattform durch Benutzer, die diese Plattform besuchen, um sich zu informieren, Anbieter zu suchen o.ä., - nachfolgend 'Besucher' genannt.
Anbieter können auf der Plattform Fachbeiträge, Bilder und ähnliche Inhalte kostenlos zur Verfügung stellen, die der Betreiber verwendet, um den Besuchern der Plattform nach bestem Wissen und Gewissen nützliche Informationen zur Verfügung zu stellen. Der Betreiber übernimmt jedoch weder die Verantwortung für diese Informationen, noch übernimmt er die Gewähr für die Korrektheit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen.
Die Besucher der Plattform müssen sich mit dem Ausschluß der inhaltlichen und sonstigen Haftung des Betreibers (vgl. auch Punkt 7) stillschweigend einverstanden erklären, anderenfalls sind sie nicht berechtigt, diese Plattform zu nutzen.
Anbieter, die diese Plattform in irgendeiner Weise nutzen, z.B. für kostenlose Adreßeinträge, Erweiterte Einträge, Portraits, Websites aller Art, zur Bereitstellung von Inhalten oder zur Teilnahme an jeglichen Aktionen der Plattform, geben ihre Adreß- und Kontaktdaten vollständig und korrekt an. Die Nutzung der Plattform als Anbieter ist nur mit einer gültigen E-Mail-Adresse möglich, über deren Änderung der Anbieter den Betreiber unverzüglich informieren muß. Der Anbieter stimmt zu, daß seine Daten dauerhaft für die interne Nutzung gespeichert werden.
Der Betreiber verpflichtet sich, die vom Anbieter angegebenen Adreß- und Kontaktdaten nur für die interne Nutzung und den darüber hinaus bestimmten jeweiligen Nutzungsfall zu verwenden und nicht für anderweitige Zwecke vom bestimmungsgemäßen Gebrauch abweichend an Dritte weiterzugeben.
Der Anbieter erklärt sich bis auf Widerruf einverstanden, unter den angegebenen Kontaktdaten vom Betreiber in angemessenem Abstand kontaktiert zu werden.
Entscheidet sich ein Anbieter zur Freigabe des Adreßeintrages für die Verwendung im kostenlosen Anbieterverzeichnis der Plattform, dann ist diese Freigabe solange gültig, bis der Anbieter sie schriftlich per E-Mail widerruft.
Mit der Adreßfreigabe hat der Anbieter kein Recht auf eine dauerhafte Verfügbarkeit des Eintrages im kostenlosen Anbieterverzeichnis der Plattform. Der Betreiber behält sich das Recht vor, dieses kostenlose Angebot jederzeit und ohne vorherige Ankündigung oder sonstige Benachrichtigung des Anbieters zurückzuziehen.
Der Betreiber behält sich auch das Recht vor, die für das Anbieterverzeichnis freigegebenen Adreßeinträge zu ändern und ggf. nicht zu veröffentlichen.
Die Nutzung von durch den Betreiber auf dieser Plattform erstellten Websites und Portraits sowie von Erweiterten Einträgen durch die Anbieter ist in der Auftragsbestätigung bzw. ihrer Anlage oder einem expliziten Vertrag zum jeweiligen Produkt geregelt.
Anbieter können dem Betreiber Fachbeiträge, Bilder und ähnliche Inhalte zur kostenlosen und dauerhaften Verwendung auf der Plattform zur Verfügung stellen. Der Anbieter gewährt dem Betreiber damit das Recht, diese Inhalte ganz oder nur teilweise zu nutzen und bei Bedarf gekürzt oder bearbeitet zu veröffentlichen. Sollte die Änderung inhaltliche Bedeutung haben, informiert der Betreiber den Anbieter explizit, so daß dieser bei Bedarf widersprechen kann. Wenn er das nicht innerhalb von 5 Werktagen schriftlich tut, gelten die Änderungen als genehmigt.
Der Betreiber ist weder für die von den Anbietern unentgeltlich bereitgestellten Informationen in den Fachbeiträgen, Bildern und ähnlichen der Plattform zur Verfügung gestellten Inhalte verantwortlich, noch ist er verantwortlich für die von den Anbietern in den Erweiterten Einträgen, Portraits und Websites veröffentlichten Texte, Bilder und anderen Inhalte, z.B. Audio-Dateien.
Der Anbieter ist verantwortlich dafür, daß die von ihm bereitgestellten Inhalte richtig und rechtlich nicht zu beanstanden sind. Der Anbieter versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches andere Personen oder Personengruppen in ihrer Ehre verletzt, verunglimpft oder beleidigt. Der Anbieter versichert weiterhin ausdrücklich, keine Informationen zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der BRD verstoßen oder die pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind oder als für kleine Kinder ungeeignet eingestuft würden. Der Anbieter stellt den Betreiber von jeglicher Haftung und jeglichen Ansprüchen Dritter, die diesbezüglich entstehen können, frei.
Der Anbieter sichert zu, daß er das alleinige Urheberrecht an den bereitgestellten Inhalten hat und zur Veröffentlichung sowie zum Anbieten zur kommerziellen Nutzung berechtigt ist. Bei erkennbaren Personen und Aufnahmen von Innenräumen oder anderem identifizierbaren Privateigentum liegt dem Anbieter eine schriftliche Zustimmung der betroffenen Person, Hausherr bzw. Eigentümer vor, die auf Anfrage in digitaler oder schriftlicher Form vorweisbar sein muß. Bei rechtlich geschützten Objekten muß die Einwilligung des Rechteinhabers vorliegen; zur Abbildung oder Verwendung von Markenartikeln und Logos muß der Anbieter die rechtlichen Erfordernisse prüfen und die jeweiligen Anforderungen erfüllen.
Der Betreiber ist nicht verpflichtet, eine routinemäßige Einzelfallprüfung auf Rechtsverstöße durchzuführen. Er behält sich jedoch das Recht vor, das Einhalten von rechtlichen Erfordernissen und das Erfüllen entsprechender Anforderungen zu prüfen. Sollte ein Besucher der Plattform - oder auch ein anderer Anbieter - auf rechtswidrige oder falsche Inhalte stoßen, wird er gebeten, den Betreiber darüber per E-Mail oder in sonstiger schriftlicher Form in Kenntnis zu setzen. Der Betreiber wird darauf den Sachverhalt umgehend prüfen und zu beanstandende Inhalte entfernen bzw. entfernen lassen.
Der Betreiber behält sich vor, die von den Anbietern bereitgestellten Inhalte, die gegen die Nutzungsbedingungen oder die Regelungen der Auftragsbestätigung bzw. des Vertrages verstoßen, ohne Rückfrage und Ankündigung von der Plattform zu entfernen.
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, daß die von den Anbietern bereitgestellten Inhalte und Daten den Erwartungen der Plattform-Nutzer entsprechen oder daß damit ein bestimmtes von den Anbietern oder Besuchern verfolgtes Ziel erreicht wird.
Der Betreiber übernimmt auch keine Gewähr dafür, daß die Plattformen zu jeder Zeit zur Verfügung stehen, insbesondere nicht im Falle von Störungen und Unterbrechungen.
Die Anbieter und Besucher erklären sich durch die Nutzung der Plattform damit einverstanden, daß die Haftung des Betreibers bezüglich der unter 6. genannten Punkte in jeglicher Weise ausgeschlossen ist und bei Verstößen gegen die unter 5. genannten Bedingungen (Nutzungsrecht, Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht) der Betreiber nicht haftbar gemacht werden kann.
Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Zusammenarbeit zwischen den Anbietern und dem Betreiber unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des EU-Rechts, soweit dies zulässig ist. Die Zuständigkeit des Gerichtes richtet sich nach dem Sitz des Betreibers.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen rechtlich ungültig sein, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der ungültigen in ihrer angestrebten Auswirkung am nächsten kommt. Diese Regelung findet entsprechend Anwendung auf Lücken der Nutzungsbedingungen oder sonstige Unterlassungen.
Der Betreiber behält sich vor, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Im Falle einer Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen informiert der Betreiber die Anbieter per E-Mail. Wenn innerhalb von vier Wochen kein schriftlicher Widerspruch des Anbieters per E-Mail eingeht, gelten die Änderungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen als akzeptiert. Falls ein Anbieter die neue Version der allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert, erfolgt die Löschung des Anbietereintrages sowie zur nächstmöglichen Kündigungsfrist die Beendigung der Nutzung aller Angebote der Plattform. Sofern Änderungen die Besucher betreffen, weist der Anbieter an den Stellen, an denen auf die Nutzungsbedingungen verlinkt ist, auf die Änderung hin. Wenn der Besucher die Plattform nutzt, gilt das als ein Akzeptieren der jeweiligen aktuellen Fassung.
1. Fassung der allgemeinen Nutzungsbedingungen vom 17. Dezember 2007.
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